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Die US-Regierung hat gestern das Visum von Alexandre de Moraes, Richter am Obersten Gerichtshof Brasiliens, wegen seines Verhaltens im Prozess gegen den ehemaligen Präsidenten Jair Bolsonaro widerrufen.

US-Außenminister Marco Rubio erklärte dazu: „Die politische Hexenjagd von Richter Alexandre de Moraes gegen Jair Bolsonaro verletzt nicht nur die Grundrechte der Brasilianer, sondern hat eine Unterdrückungs- und Zensurindustrie geschaffen, die über Brasilien hinausgeht und auch Amerikaner ins Visier nimmt.“

Die US-Regierung widerrief das Visum von Moraes wegen seiner Rolle im Verfahren gegen Bolsonaro.

Moraes ist der zuständige Richter im Fall Bolsonaro, der nach seiner Niederlage bei der Präsidentschaftswahl 2023 eines Putschversuchs beschuldigt wird. Er ordnete an, dass Bolsonaro während des Prozesses eine elektronische Fußfessel tragen muss.

Bolsonaro ist ein Verbündeter und Gesinnungsgenosse des US-Präsidenten Donald Trump, der die brasilianische Regierung mehrfach wegen der Verfahren gegen Bolsonaro bedroht hat. Als Reaktion auf die „Hexenjagd“ kündigte Trump zu Monatsbeginn einen 50-prozentigen Zoll auf brasilianische Exporte an.

Der derzeitige Präsident Brasiliens, Luiz Inácio Lula da Silva, erklärte, er sei bereit, über Zölle zu verhandeln, eine Einstellung der Verfahren gegen Bolsonaro zur Beschwichtigung Trumps komme jedoch nicht in Frage.

Rubio erklärte, dass auch andere Richter, die auf Seiten von Moraes stehen, sowie deren Angehörige mit einem Einreiseverbot in die USA belegt würden.