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Der spanische Ministerpräsident Pedro Sánchez erklärte am Dienstag: „Unsere Kinder sind einem Raum ausgesetzt, in dem sie sich niemals allein bewegen sollten. Einem Raum voller Abhängigkeit, Missbrauch, Pornografie, Manipulation und Gewalt. Das werden wir nicht länger hinnehmen – wir werden sie vor dem digitalen Wilden Westen schützen.“

Bei seiner Rede auf dem Weltgipfel der Regierungen in Dubai sagte Sánchez, seine Regierung werde zudem neue Gesetze erlassen, die Führungskräfte sozialer Netzwerke strafrechtlich zur Verantwortung ziehen, wenn sie illegale oder hasserfüllte Inhalte nicht entfernen.

Die neuen Regeln werden außerdem Personen und Plattformen bestrafen, einschließlich Algorithmen, die illegale Inhalte verstärken. „Wir werden algorithmische Manipulation und die Verstärkung illegaler Inhalte zu einem neuen Straftatbestand machen“, sagte er. „Die Verbreitung von Hass muss einen Preis haben.“

Der Gesetzgebungsprozess beginnt in der kommenden Woche. Sánchez fügte hinzu, dass zu den weiteren vorgeschlagenen Maßnahmen auch die Entwicklung eines Systems namens „Hass- und Polarisierungsabdruck“ gehört, um zu beobachten und zu messen, wie digitale Plattformen Spaltung anheizen und Hass verstärken.