Deniz polisinden Adalar çevresinde 'deniz taksi' denetimi

Der Sprecher des iranischen Außenministeriums, Esmaeil Baqaei, reagierte scharf auf Äußerungen, wonach die USA Brücken und Energieinfrastruktur im Iran angreifen könnten, und erklärte, dass solche Angriffe nach internationalem Recht Kriegsverbrechen darstellen würden.

In einem Beitrag in den sozialen Medien erklärte Baqaei, kein Militärangehöriger dürfe rechtswidrige Befehle ausführen. „Die Berufung auf Befehle von Vorgesetzten hebt die strafrechtliche Verantwortung von Kriegsverbrechern nicht auf“, sagte er.

Baqaei warf der US-Regierung vor, das humanitäre Völkerrecht und grundlegende humanitäre Werte zu missachten. Eine Politik, die Brücken, Kraftwerke und andere zivile Infrastruktur zum Ziel habe, sei eindeutig rechtswidrig.

Er erklärte ferner, solche Handlungen stellten Vergeltungsmaßnahmen und kollektive Bestrafung dar und würden sowohl nach dem humanitären Völkerrecht als auch nach dem US-amerikanischen War Crimes Act (18 U.S.C. § 2441) als Kriegsverbrechen gelten. Zudem behauptete er, dass für diese Straftaten keine Verjährung gelte und dass die Vorschriften des US-Verteidigungsministeriums zum Kriegsrecht sowie der Uniform Code of Military Justice Militärangehörige verpflichteten, offensichtlich rechtswidrige Befehle abzulehnen.

Baqaei betonte, dass sich die Haltung Irans gegenüber Rechtsverletzungen nicht ändern werde und sein Land weiterhin entschlossen und kompromisslos gegen Verstöße gegen das Völkerrecht auftreten werde.

Deutsche Nachrichtenagentur Wp Aktuell

 

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