Palästina fordert Handelsverbot für Produkte aus Siedlungen
Ramallah, 8. September (Hibya) - Das palästinensische Außenministerium begrüßte die Entscheidung Kanadas, Großbritanniens, Frankreichs und mehrerer europäischer Länder, den Handel mit Produkten aus illegalen Siedlungen einzuschränken.
Das palästinensische Ministerium für auswärtige Angelegenheiten und Auslandsangelegenheiten begrüßte die gemeinsame Erklärung Kanadas, Dänemarks, Finnlands, Frankreichs, Islands, Irlands, Norwegens, Polens, Portugals, Spaniens, Schwedens und Großbritanniens, auf nationaler und europäischer Ebene Beschränkungen für den Handel mit Produkten aus Siedlungen einzuführen, die nach internationalem Recht als illegal gelten.
In der Erklärung des Ministeriums wurde die Entscheidung Großbritanniens, Frankreichs und Kanadas gewürdigt, Schritte zum Verbot des Handels mit Produkten aus den Siedlungen einzuleiten. Zugleich wurden andere Länder aufgefordert, ähnliche Maßnahmen zu ergreifen.
In der Erklärung wurde betont, dass Israel seine illegalen Siedlungsaktivitäten in den besetzten palästinensischen Gebieten, einschließlich Ostjerusalems, unverzüglich einstellen müsse. Ein Handelsverbot für Siedlungsprodukte solle dabei den ersten Schritt darstellen und durch umfassendere Sanktionen ergänzt werden.
Das palästinensische Außenministerium rief die internationale Gemeinschaft dazu auf, die einschlägigen Resolutionen, insbesondere die Resolution 2334 des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen, umzusetzen und das Gutachten des Internationalen Gerichtshofs zu befolgen.
Deutsche Nachrichtenagentur Wp Aktuell