USA verhängen Sanktionen gegen IStGH-Richter
Washington, 18. Dezember (Hibya) – US-Außenminister Marco Rubio gab bekannt, dass gegen zwei Richter des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) Sanktionen verhängt wurden, da sie angeblich «politisierte und illegitime» Schritte gegen Israel unternommen hätten.
Rubio erklärte, die Trump-Regierung habe Sanktionen gegen zwei IStGH-Richter verhängt, die direkt an «politisierten und illegitimen Maßnahmen gegen Israel» beteiligt gewesen seien. Er sagte: „Die Vereinigten Staaten haben ihre Haltung klar gemacht und werden weiterhin mit erheblichen und konkreten Konsequenzen auf die Versuche des IStGH reagieren, durch das Recht Druck auszuüben, seine Befugnisse zu missbrauchen und die Souveränität der Vereinigten Staaten und Israels offen zu missachten.“
Der israelische Außenminister Gideon Saar erklärte zu der Entscheidung: „Vielen Dank, Außenminister Rubio, für diese moralische und klare Haltung.“
Deutsche Nachrichtenagentur Wp Aktuell