Litauisches Gericht verurteilt Parteivorsitzenden wegen Hassrede gegen Juden
Stockholm, 5. Dezember (Hibya) – Ein litauisches Gericht hat am Donnerstag den Vorsitzenden einer der Regierungsparteien wegen antisemitischer Äußerungen schuldig gesprochen und mit einer Geldstrafe von 5.000 Euro belegt.
Das Regionalgericht Vilnius stellte fest, dass Remigijus Žemaitaitis Hass gegen Juden geschürt, die Verbrechen des nationalsozialistischen Deutschlands erheblich verharmlost und den Holocaust in beleidigender und erniedrigender Weise herabgesetzt hat.
Die Strafe lag deutlich unter der Forderung der Staatsanwaltschaft, die eine Geldstrafe von 51.000 Euro beantragt hatte, die in einen Fonds für Kriminalitätsopfer fließen sollte.
Der Fall betrifft seine Beiträge in sozialen Medien und öffentlichen Erklärungen aus Mai und Juni 2023, in denen er unter anderem schrieb: „Offenbar ist für unsere Journalisten und die lokalen litauischen Juden die Zerstörung von Schulen in Palästina eine Art Unterhaltung?!“
Deutsche Nachrichtenagentur Wp Aktuell
Facebook
Tweeter
Whatsapp
